Anti-Graffiti-Gesetz offenbar wirkungslos
Anti-Graffiti-Gesetz offenbar wirkungslos
Im September 2005 hat die Bundesregierung Schmierereien auf Hauswänden den Kampf angesagt. Doch das damals verabschiedete „Graffiti-Bekämpfungsgesetz“ konnte das Problem offenbar nicht eindämmen. Nach Recherchen des NDR Magazins „Menschen und Schlagzeilen“ ist die Zahl der Sprayer-Straftaten nicht gesunken, sondern sogar gestiegen – allein in Hamburg um 60 Prozent. 2005 wurden 2.694 entsprechende Delikte gezählt, im vergangenen Jahr waren es 4.367. Dabei wird nicht einmal ein Viertel der Vergehen in der Hansestadt aufgeklärt.
Politik machtlos gegen Graffitis
Im Jahr 2005 hat die Bundesregierung die Gesetze gegen Sprayer verschärft. Doch die Zahl der Straftaten hat nicht abgenommen, sondern zugenommen.
Abschreckende Wirkung bleibt aus
„Die Zahlen belegen, dass die Gesetzesverschärfung keinen Sinn macht, wenn man das Ziel erreichen wollte, Täter abzuschrecken und die Straftaten zu minimieren“, bilanziert Joachim Lenders, der Hamburger Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft. Genau das war aber das Ziel des Gesetzes. Ein Graffito, das ohne Einverständnis des Hauseigentümers auf eine Wand gesprüht wird, gilt seitdem als Sachbeschädigung. Wird ein Sprayer erwischt, droht ihm eine Geldstrafe oder gar Haft von bis zu drei Jahren.
„Dass man dafür in den Knast gehen kann, treibt mich an“
Manche Graffiti-Täter scheinen sich von der Gesetzesverschärfung regelrecht angespornt zu fühlen. Ein Sprayer, der sich „Drop“ nennt, sagte „Menschen und Schlagzeilen“: „Ich finde es eigentlich sehr lustig, dass die die Gesetze noch ein bisschen krasser gemacht haben und dass man dafür in Knast gehen kann. Mich treibt das an. Bei mir verändert sich nichts. Ich mach weiter so, wie vorher auch.“
„Sie wollen trotzdem ihren Ruhm in der Szene haben“
Die Ermittlungsgruppe Graffiti der Polizei Hamburg bestätigt dies. Ein Beamter, der seinen Namen aus ermittlungstaktischen Gründen nicht veröffentlicht sehen will, sagte: „Die Graffiti-Sprayer, die richtig in der Szene drin sind, lassen sich dadurch wenig beeindrucken. Sie machen trotzdem weiter, sie wollen trotzdem ihren Ruhm in der Szene haben.“ Eine Lösung für das Graffiti-Problem sehe er derzeit nicht.
Die Kosten für das Entfernen der Schmierereien bleiben an Privatleuten und Kommunen hängen. Schätzungen gehen von mehreren Hundert Millionen Euro im Jahr aus.
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