Anti-Graffiti-Gesetz offenbar wirkungslos<\/p>\n
Im September 2005 hat die Bundesregierung Schmierereien auf Hausw\u00e4nden den Kampf angesagt. Doch das damals verabschiedete „Graffiti-Bek\u00e4mpfungsgesetz“ konnte das Problem offenbar nicht eind\u00e4mmen. Nach Recherchen des NDR Magazins „Menschen und Schlagzeilen“ ist die Zahl der Sprayer-Straftaten nicht gesunken, sondern sogar gestiegen – allein in Hamburg um 60 Prozent. 2005 wurden 2.694 entsprechende Delikte gez\u00e4hlt, im vergangenen Jahr waren es 4.367. Dabei wird nicht einmal ein Viertel der Vergehen in der Hansestadt aufgekl\u00e4rt.
\nPolitik machtlos gegen Graffitis<\/p>\n
Im Jahr 2005 hat die Bundesregierung die Gesetze gegen Sprayer versch\u00e4rft. Doch die Zahl der Straftaten hat nicht abgenommen, sondern zugenommen.
\nAbschreckende Wirkung bleibt aus<\/p>\n
„Die Zahlen belegen, dass die Gesetzesversch\u00e4rfung keinen Sinn macht, wenn man das Ziel erreichen wollte, T\u00e4ter abzuschrecken und die Straftaten zu minimieren“, bilanziert Joachim Lenders, der Hamburger Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft. Genau das war aber das Ziel des Gesetzes. Ein Graffito, das ohne Einverst\u00e4ndnis des Hauseigent\u00fcmers auf eine Wand gespr\u00fcht wird, gilt seitdem als Sachbesch\u00e4digung. Wird ein Sprayer erwischt, droht ihm eine Geldstrafe oder gar Haft von bis zu drei Jahren.
\n„Dass man daf\u00fcr in den Knast gehen kann, treibt mich an“<\/p>\n
Manche Graffiti-T\u00e4ter scheinen sich von der Gesetzesversch\u00e4rfung regelrecht angespornt zu f\u00fchlen. Ein Sprayer, der sich „Drop“ nennt, sagte „Menschen und Schlagzeilen“: „Ich finde es eigentlich sehr lustig, dass die die Gesetze noch ein bisschen krasser gemacht haben und dass man daf\u00fcr in Knast gehen kann. Mich treibt das an. Bei mir ver\u00e4ndert sich nichts. Ich mach weiter so, wie vorher auch.“
\n„Sie wollen trotzdem ihren Ruhm in der Szene haben“<\/p>\n
Die Ermittlungsgruppe Graffiti der Polizei Hamburg best\u00e4tigt dies. Ein Beamter, der seinen Namen aus ermittlungstaktischen Gr\u00fcnden nicht ver\u00f6ffentlicht sehen will, sagte: „Die Graffiti-Sprayer, die richtig in der Szene drin sind, lassen sich dadurch wenig beeindrucken. Sie machen trotzdem weiter, sie wollen trotzdem ihren Ruhm in der Szene haben.“ Eine L\u00f6sung f\u00fcr das Graffiti-Problem sehe er derzeit nicht.<\/p>\n
Die Kosten f\u00fcr das Entfernen der Schmierereien bleiben an Privatleuten und Kommunen h\u00e4ngen. Sch\u00e4tzungen gehen von mehreren Hundert Millionen Euro im Jahr aus.<\/p>\n